„Berliner Notizen“ von Stühlen, Pulten und Fahnenmasten

Artikel, 18.07.2014

In meinen aktuellen Berliner Notizen habe ich einen Blick auf die Bestuhlung und die Beflaggung im Plenarsaal des Bundestages geworfen - und auf den Farbton "Bundestagsblau".

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

seit meiner Ernennung zum Bundesminister für Gesundheit fragen mich Freundinnen und Freunde mit einem Augenzwinkern gerne: „Na, Hermann, wie war der ‚Seitenwechsel‘ im hohen Haus?“ Diese Anspielung hat ihre Berechtigung. Denn bis zum vergangenen Winter habe ich fast immer auf den Stühlen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gesessen, wenn ich im Plenarsaal unseres Parlaments war. Nun aber verfolge ich das Geschehen von jenen Sitzplätzen aus, auf denen die Mitglieder der Bundesregierung Platz nehmen. Ich sitze also unweit des Fahnenmastes, an dem die schwarz-rot-goldene Nationalflagge gehisst ist, und direkt neben dem Podium, von welchem aus der Bundestagspräsident bzw. eine Stellvertretende Präsidentin oder ein Stellvertretender Präsident die Sitzungen leitet.

Wenn ich einmal davon absehe, dass ich die Regierungsbank in meiner Zeit als Staatsminister bei der Bundeskanzlerin (2008 bis 2009) kennen gelernt habe: Es war zuerst ungewohnt, den Kolleginnen und Kollegen aus der Union gegenüberzusitzen. An die neue Blickrichtung von der Regierungsbank in den Plenarsaal hinein habe ich mich aber schnell gewöhnt. Was mich bisweilen jedoch schmunzeln lässt: Die Zahl der Fragen nach der Bestuhlung im Plenarsaal hat deutlich zugenommen, seitdem ich „da vorne“ meinen festen Platz habe. Grund genug, dieses Thema einmal kurz zusammenzufassen, denn die „Wer sitzt wo?“-Frage ist ja nicht ganz unwichtig.

Insgesamt gehören dem Bundestag in der 18. Wahlperiode 631 Bundestagsabgeordnete an. Aber es muss niemand stehen. Die blau gepolsterten Stühle für die Abgeordneten sind natürlich entsprechend den vier Bundestagsfraktionen voneinander abgegrenzt. Sie nehmen im Plenarsaal, halbkreisförmig angeordnet, den meisten Raum ein.

Direkt davor befinden sich die vier Plätze des Stenografischen Dienstes. Hier wird jede Sitzung des Bundestages bzw. jeder einzelne Redebeitrag Wort für Wort schriftlich aufgezeichnet - und auch viele der Zwischenrufe, welche die Bürgerinnen und Bürger und uns Abgeordnete mitunter durchaus auflachen lassen. Hinter den Plätzen des Stenografischen Dienstes steht das Pult, an welchem alle Plenarreden im Bundestag vorgetragen werden. Hinter diesem Pult wiederum befindet sich das besagte Podium, auf dem neben dem sitzungsleitenden Mitglied des Bundestagspräsidiums auch jene Bundestagsabgeordneten platziert sind, die sich als Schriftführerinnen und Schriftführer zur Verfügung stellen und damit insbesondere bei Abstimmungen eine wichtige Aufgabe haben.

Von den Plätzen der Bundesregierung neben der Flagge der Bundesrepublik Deutschlands habe ich bereits berichtet. Wenn aber der Blick auf die andere Seite des Plenarsaals wandert, wird oft gefragt, wer „da eigentlich sitzt, diese Stuhlreihen sehen ja fast genauso aus wie die der Kanzlerin und der Regierung.“ Die einfache Antwort: Der Bereich des Plenarsaals neben der Europaflagge steht den Mitgliedern des Bundesrates zur Verfügung, also der so genannten „Länderkammer“ unseres Parlaments. Zudem hat der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, gleichsam der Anwalt unserer Soldatinnen und Soldaten, hier seinen Sitz.

Zuletzt drei Anmerkungen aus dem „... und hätten Sie’s gewusst?“-Bereich: Das Blau, in dem alle Stühle des Plenarsaals einheitlich gepolstert sind, wurde eigens für den Bundestag geschaffen und heißt „Bundestagsblau“. Die Europaflagge wurde erst nach dem Umzug aus Bonn im Plenarsaal gehisst, weil es dem Parlament wichtig war, die europäische Verantwortung auch des wiedervereinigten Deutschland zu verdeutlichen. Aber noch interessanter ist die Geschichte des schwarz-rot-gold beflaggten Fahnenmastes auf der anderen Saalseite: Dieser ist als Andenken aus dem alten Plenarsaal in Bonn mit nach Berlin umgezogen. Eine im wahrsten Wortsinne „bewegte“ Vergangenheit!

Es grüßt Sie herzlich aus Berlin
Ihr
Hermann Gröhe