Berliner Notizen: "Treffen mit Tradition"

Artikel, 05.03.2014

In seinen aktuellen „Berliner Notizen“ im Neusser Stadt-Kurier berichtet Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe von der Begegnung mit seiner französischen Amtskollegin Marisol Touraine – und vom „Um-die-Wette-Strahlen“ beim Deutsch-Französischen Ministerrat im vergangenen Februar.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

oh, das war schön zu lesen! Als ich bei meiner Rückkehr nach Berlin aus dem Flugzeug stieg und die ersten Schlagzeilen las, berichtete der „Spiegel“ in seiner Onlineausgabe von einem „Um-die-Wette-Strahlen im Elysée“. Gemeint war damit die vertrauensvolle, gute Stimmung beim Deutsch-Französischen Ministerrat am 19. Februar in Paris. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass mich eine meiner ersten Dienstreisen als Bundesgesundheitsminister nach Frankreich führte, ist doch das feste freundschaftliche Band zwischen Paris und Berlin bzw. Berlin und Paris von wesentlicher Bedeutung für unsere beiden Nachbarstaaten und für ganz Europa.

Deutsch-Französischer Ministerrat, das klingt fast ein wenig... „unprätentiös“, wie ein Mitarbeiter aus meinem Bundestagsbüro vor der Abreise einwarf. Aber da ich mein Team bisweilen zu einer klaren Sprache ermahnen muss, gab ich zu bedenken: Das klingt fast ein wenig „unscheinbar“! Jedoch ist der Deutsch-Französische Ministerrat immer eine wichtige Zusammenkunft der beiden Regierungskabinette, die seit dem ersten Ratstreffen nun bereits zum 16. Mal stattgefunden hat. Der Ministerrat ersetzt seit dem Jahr 2003, also seit dem 40. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages, die vorangegangenen „Gipfeltreffen“ zwischen unseren beiden Staaten. Das Ziel der deutsch-französischen Gespräche auf Regierungsebene ist seit Jahrzehnten der Gedanken- und Erfahrungsaustausch zu allen Themen des politischen Tagesgeschehens, aber auch zu vielen Fragen von noch grundsätzlicherer Bedeutung, aktuell von der Wirtschafts- und Finanzpolitik über die Herausforderungen der Energiewende bis hin, natürlich, zur Gesundheitspolitik. Die Begegnung mit meiner französischen Amtskollegin Marisol Touraine war sehr angenehm. In unserem Gespräch ging es um die europäische Gesundheitspolitik. Ganz praktisch sprachen wir aber auch über vereinfachte Möglichkeiten, im deutsch-französischen Grenzgebiet Ärzte und Krankenhäuser im jeweils anderen Land aufzusuchen.

Die zuvor zitierte „Spiegel“-Schlagzeile war zutreffend mit Blick auf die zahlreichen Gemeinsamkeiten, welche unsere Regierungen mit Blick auf viele politische Themengebiete feststellen konnten. Das galt auch, wie sich schnell herausstellte, mit Blick auf die aktuelle Situation in der Ukraine. Gleichwohl warf dieses Thema einen weiten Schatten auf das „Um-die-Wette-Strahlen“, das der „Spiegel“ festgestellt hatte. Angela Merkel und François Hollande riefen angesichts der erschreckenden Nachrichten insbesondere aus Kiew zu einem umgehenden Ende der Gewalt auf und forderten die Konfliktparteien zu einem friedvollen Dialog auf.

Bei den Begegnungen der französischen und der deutschen Regierungskabinette stehen also nicht mehr nur die freundschaftlichen Beziehungen unserer beiden Länder im Mittelpunkt. Vielmehr ist der Blick auf Europa in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden, und das wird auch in den kommenden Jahren so sein. Auch das klingt vielleicht etwas... „unprätentiös“. Vor allem aber ist es ein Beleg dafür, wie tief die Verbundenheit zwischen Frankreich und Deutschland schon seit geraumer Zeit ist: Dass unsere beiden Länder miteinander befreundet sind und eng zusammen-arbeiten, ist eine Selbstverständlichkeit und wird beim Deutsch-Französischen Ministerrat immer wieder deutlich spürbar.

Es grüßt Sie herzlich aus Berlin
Ihr
Hermann Gröhe