Gröhe: „Erfolgreich eingeschlagenen Weg fortsetzen"

Video, 06.06.2013

Mit Blick auf die Vorwürfe der Opposition zum CDU-Wahlprogramm stellte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe im Deutschen Bundestag klar: „Ihr peinliches Getöse ist lediglich ein Ablenkungsmanöver von ihrem Programm des Abkassierens und Bevormundens, das ein Abstieg für Deutschland wäre und Arbeitsplätze, Wohlstand und Steuereinnahmen gefährdet!“
 
Die Koalition werde sich durch diese Angriffe aber nicht beirren lassen und halte konsequent an der Haushaltskonsolidierung kombiniert mit Zukunftsinvestitionen fest. Die SPD solle sich mit ihrem Steuererhöhungsprogramm nicht als Mahner aufspielen sondern sei „bereits mehrfach als erwischter Geisterfahrer entlarvt worden“, so Gröhe.
 
„Rot-grüne Politik gefährdet Wachstum und Beschäftigung“, warnte Gröhe eindringlich. Die Koalition hingegen habe die Familien jährlich mit 4,6 Milliarden Euro entlastet und so viel wie noch nie seit der Wiedervereinigung in Bildung und Forschung investiert – 13,6 Milliarden Euro. Gleichzeitig aber sei die Schuldenbremse eingehalten worden. „Wir setzen auch in Zukunft den erfolgreich eingeschlagenen Weg fort und gehen diesen beständig weiter“, versprach Gröhe.