Gröhe: "Sehr intensive und sachliche Gespräche“

Artikel, 15.10.2013

"Sehr intensiv und sehr sachlich sowie von Gemeinsamkeiten und trennenden Positionen bestimmt", so beschrieb CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe das zweite Sondierungsgespräch zwischen CDU, CSU und SPD. Man habe viele Themen angerissen, von Europa, über den Mindestlohn bis hin zu Zukunftsinvestitionen in die Bereiche Bildung und Forschung. Gleichzeitig stellte Gröhe fest: "Sondierungsgespräche sind nicht der Ort, um konkrete Kompromisse zu finden, sondern um auszuloten, ob es Sinn macht in Koalitionsverhandlungen einzusteigen."

Aufgabe der Sondierungsgespräche sei es zudem abzustecken, welche Fragen, auch strittige Fragen, im Zuge von Koalitionsgesprächen zu bewältigen wären. Man entwickle zudem ein Gespür für die Prioritäten des Gesprächspartners.

Gröhe kündigte noch einmal das morgige zweite Sondierungsgespräch mit Bündnis 90 / Die Grünen an. Dieses werde man "in gleicher Ernsthaftigkeit" führen wie das zweite Sondierungsgespräch mit der SPD. Danach werde die Union Bilanz der Gespräche ziehen und den weiteren Weg absprechen. Es sei denkbar, dass es am Donnerstag zu einem dritten Sondierungsgespräch komme, dieses habe man zeitlich reserviert.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt betonte, dass diese Woche die Woche der Entscheidung sei. Man habe mit der SPD auch über strittige Themen gesprochen und gegenseitige Gesprächsbereitschaft signalisiert. Auch er betonte, dass man nach dem Gespräch mit den Grünen über das weitere Verfahren entscheiden werde.