Plenarrede zum Gesundheitsetat

Artikel, 09.09.2014

Der Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 2015 steht im Mittelpunkt der aktuellen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Hermann Gröhe betonte in seiner Plenarrede zum Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit, dass eine gute und umfassende Versorgung für alle Menschen in Deutschland „eine zentrale politische Aufgabe“ sei. Pflege- und Versorgungsstrukturen zuverlässig und zukunftsfest auszugestalten bzw. zu sichern, bestmögliche Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation zu schaffen und die Prävention umfassend auszubauen: Dies benannte Gröhe als wesentliche gesundheitspolitische Vorhaben der Bundesregierung. Insbesondere die Pflege, so Gröhe, stehe „in den nächsten Jahren ganz oben auf der Agenda dieser Bundesregierung.“ Das erste von zwei Pflegestärkungsgesetzen sei noch vor der parlamentarischen Sommerpause beraten worden und sehe ab dem 1. Januar 2015 „spürbare Verbesserungen für  Pflege¬bedürftige, ihre Angehörigen und damit auch wichtige Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte vor.“ Gröhe kündigte weiterhin an, ein Versorgungsstärkungsgesetz noch im Herbst 2014 vorzulegen: „Ich möchte die gesundheitliche Versorgung der Menschen im Kontext des demographischen Wandels weiterentwickeln und mit neuen Instrumenten ergänzen. Dabei liegt mir die Sicherstellung der Versorgung gerade im ländlichen Raum besonders am Herzen.“ Mit Blick auf die Situation der Krankenhäuser erklärte Gröhe: „Qualität ist für mich das entscheidende Kriterium für eine patientenorientierte Krankenhausplanung.“ Gemeinsam mit den Bundesländern würden die dafür erforderlichen Eckpunkte zügig erarbeitet, um 2015 entsprechende gesetzliche Maßnahmen umsetzen zu können.