Gröhe: „Wir wollen den Erfolg dieser Verhandlungen“

Video, 21.10.2013

„Vor uns liegen in Teilen sicher nicht einfache Verhandlungen aber ich bin zuversichtlich, dass wir – orientiert am Wohle des Landes und der Menschen in unserem Land – auch in schwierigen Fragen zu guten Ergebnissen kommen können. Wir sagen von unserer Seite einen fairen Ton und ein vertrauensvolles Klima zu“, so Gröhe weiter. Zugleich machte Gröhe deutlich: „Wir wollen den Erfolg dieser Verhandlungen und wir wollen den Erfolg einer gemeinsam gebildeten Koalition“.

Als zentrale Anliegen benannte Gröhe für die Union vor allem die Stabilität des Euro durch nachhaltiges Wirtschaften und Haushalten in Deutschland und in Europa, die Stärkung der Wirtschaftskraft Deutschlands sowie die Sicherstellung guter Beschäftigung. Eine Finanzierung der Kernpositionen durch neue Schulden oder durch Steuererhöhungen lehnte Gröhe erneut ab. Außerdem gehöre die zügige Umsetzung der Energiewende bei gleichzeitiger Vermeidung von Überforderungen für Wirtschaft und Industrie sowie der Verbraucher dazu. Beim Thema Mindestlohn stellte Gröhe klar, dass beim Schutz vor Lohndumping und der Frage der konkreten Gestaltung eines Mindestlohnes die Beschäftigungssicherung im Blick behalten werden müsse. „Ich bin zuversichtlich, dass es diese Schwerpunktsetzung ermöglicht, zu guten und fairen Kompromissen zu kommen“, so der CDU-Generalsekretär.