Gröhe: „Mit der Union gibt es keine Steuererhöhungen"

Video, 30.09.2013

Entscheidend sei bei den Sondierungsgesprächen vor allem, „dass unser Land erfolgreich bleibt, der Arbeitsmarkt sich gut entwickelt und dass der Euro in Zukunft stabil bleibt. Das ist gleichsam der Dreiklang, der sich in jedem Fall wiederfinden muss in den Dingen, die wir verabreden“, so Gröhe. Zunächst gelte es auch auszuloten, wie ernst es der SPD mit dem Verhandlungswillen überhaupt sei, nachdem es bis heute manch laute Töne seitens der SPD gegen eine große Koalition gegeben habe. „Wer keine Verantwortung in diesem Land übernehmen will, muss das den Wählerinnen und Wählern klar sagen“, so Gröhe. Auch mit den Grünen werde es in der nächsten Woche Sondierungsgespräche geben. Es sei festzustellen, dass es bei den Grünen eine selbstkritische Betrachtung des bisherigen Linkskurses gibt. „Wenn sich die Grünen politisch dort verorten, wo sie im Bundestag sitzen, nämlich zwischen der Union und der SPD, dann wäre es ganz falsch sie nicht als Gesprächspartner ernst zu nehmen“, stelle Gröhe fest.