„Berliner Notizen“: Die Herzkammern der Demokratie

Artikel, 10.08.2014

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

ich freue mich immer, wenn ich Besuchergruppen aus meiner Heimat zu Gesprächen in Berlin begrüßen kann. Dabei gibt es immer viele Fragen zur Arbeit im Bundestag und zum politischen Tagesgeschehen. Die Wochen während der Fußball-WM habe ich daher auch benutzt, um auf das Wechselspiel zwischen Fußball und Politik hinzuweisen. So gibt es nicht nur den „FC Bundestag“, eine Elf aus ehemaligen und aktuellen Bundestagsabgeordneten. Es gibt in unserem Parlament auch einen Sportausschuss, der u. a. den Spitzensport politisch begleitet - und auch das verdeutlicht die Vielfalt der Arbeit der Bundestagsausschüsse.

Diese gibt es für alle Fragen von „Arbeit und Soziales“ über „Kultur und Medien“ bis hin zu „Recht und Verbraucherschutz“ - oder eben auch zum Thema Nr. 1 der letzten Wochen. Natürlich ist klar: Die Arbeit des Gesundheitsausschusses ist für mich als Bundesgesundheitsminister besonders wichtig.

Was aber sind eigentlich Ausschüsse? - Die Ausschüsse unseres Parlaments sind jeweils mit einem bestimmten politischen Sachgebiet befasst und übernehmen einen Großteil der dafür erforderlichen parlamentarischen Arbeit. Sie sind zusammengesetzt aus Expertinnen und Experten aus allen Bundestagfraktionen, die mit dem jeweiligen Thema besonders vertraut sind. Änderungsanträge zu einer Vielzahl von Gesetzentwürfen zu diskutieren und dem Plenum des Bundestages zur Beschlussfassung vorzulegen, ist die Hauptaufgabe der Ausschüsse. Die Bundestagsabgeordneten werden bei ihrer Ausschussarbeit regelmäßig von Sachverständigen beraten, die nicht dem Parlament angehören, und die Ausschusssitzungen finden oftmals öffentlich statt. Zudem besteht jederzeit ein enger Gedankenaustausch mit den zuständigen Bundesministerien.

Bisher habe ich von den ständigen Ausschüssen berichtet, über deren Einsetzung der Bundestag zu Beginn jeder neuen Wahlperiode beschließt - wobei einige Ausschüsse vom Grundgesetz vorgeschrieben sind. Daneben gibt es den Vermittlungsausschuss. Diesem gehören jeweils 16 Mitglieder des Bundesrates und des Bundestages an. Deren Aufgabe besteht darin, zu einvernehmlichen Lösungen zu finden, wenn vom Bundestag beschlossene Gesetze im Bundesrat keine Mehrheit finden. Der Gemeinsame Ausschuss des Bundestages und des Bundesrates hingegen ist im Verteidigungsfall als Notparlament vorgesehen. Zudem werden immer wieder Untersuchungsausschüsse aus aktuellem Anlass heraus gebildet, und die ständigen Ausschüsse haben auch die Möglichkeit, so genannte Unterausschüsse einzusetzen.

Ja, die Vielzahl der verschiedenen Ausschüsse ist bemerkenswert. Was in der Beschreibung etwas „trocken“ anmuten mag, ist im politischen Alltag umso wichtiger. Der Bundestag wird zu Recht als das „Herz der Demokratie“ bezeichnet, und deshalb sind die Ausschüsse – gemeinsam mit dem Plenarsaal - gewissermaßen die Herzkammern. Hier geht es immer besonders lebendig zu, hier wird bisweilen mit Hochdruck gearbeitet, hier pulsiert die Politik.

Die Tatsache, dass es im Parlament einen Sportausschuss gibt, stößt immer auf reges Interesse. Ja, auch im Bundestag wird über etwaige deutsche Olympiabewerbungen, die Dopingbekämpfung und sportliche Großveranstaltungen diskutiert. Dies geschieht übrigens unter dem Vorsitz von Eberhard Gienger MdB, der in den 70er Jahren ein Weltklasseturner war, damals den nach ihm benannten Gienger-Salto am Reck erfand und heute Bundestagsabgeordneter der CDU ist. Enttäuschung ruft dagegen bisweilen die Tatsache hervor, dass Matthias Ilgen MdB, ein neuer Kollege von der SPD, dem Sportausschuss des Bundestages nicht angehört. Herr Ilgen hat schließlich als „Der fiese Freiherr“ bis zur Bundestagswahl 2013 professionelle Wrestling-Kämpfe bestritten. (Nein, das ist kein Witz!) Was also hat eine Mitgliedschaft im Sportausschuss verhindert? Ich weiß es nicht, kann mir aber vorstellen, dass es auch unter den Kolleginnen und Kollegen des Sportausschusses meistens etwas gesitteter und ruhiger zur Sache geht als in einem Wrestling-Kampf.

Es grüßt Sie herzlich aus Berlin
Ihr
Hermann Gröhe

Mitglied des Deutschen Bundestages
Bundesminister für Gesundheit