Was Sparrow von Gröhe trennt

Artikel, 06.11.2013

In seinen aktuellen "Berliner Notizen" im Neusser Stadt-Kurier berichtet CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe von den Koalitionsverhandlungen mit der SPD – und dem deutlichen Unterschied der Gespräche zu "Fluch der Karibik 3".

Von Hermann Gröhe

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die bekanntesten Piraten von allen Erdteilen versammelten sich einst auf der karibischen Schiffbruchinsel, um gemeinsam eine Schlacht gegen eine riesige britische Flotte zu bestrei-ten. So will es zumindest das Drehbuch von „Fluch der Karibik 3“. Die Diskussion um die zu schmiedende Große Piratenkoalition ist hitzig, und mancher Streit wird entschieden, indem die widerspenstigen Seeräuber einander die eine oder andere Buddel Rum über den Schädel ziehen. Keira Knightley als jüngste Piratenfürstin verzweifelt angesichts des laut-starken Tumults: „Das ist Wahnsinn.“ Johnny Depp als sagenumwobener Captain Jack Spar-row jedoch glaubt zu wissen: „Das ist Politik.“

Das politische Tagesgeschehen in Berlin wird derzeit ebenfalls von den Verhandlungen um eine Große Koalition bestimmt. Ich darf Sie aber beruhigen: Die Diskussionen von CDU, CSU und SPD verlaufen sehr sachlich - trotz deutlicher Unterschiede in zahlreichen Fragen. Einigkeit besteht darin, dass die Gespräche als fair und angenehm empfunden werden. Humor darf nicht fehlen. So betonte Thomas Opper-mann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, zum Auftakt der Verhandlungen mit Blick auf seinen ersten Besuch in der CDU-Bundesgeschäftsstelle: „Es hat nicht wehgetan.“

Wie aber, so fragen sich viele Menschen in diesen Tagen, entsteht eigentlich die neue Bundesregierung? Die „heute-show“ bewertete den Verhandlungsbeginn in der so genannten „Großen Runde“ mit insgesamt 75 Mitgliedern augenzwinkernd als „ein intimes 150-Augen-Gespräch“. Der Witz war gut, aber auch hier darf ich Sie beruhigen. Die „Große Runde“ ist natürlich nicht die einzige Gesprächsrunde zwischen den drei Parteien. Sie wird sich bis zum Abschluss der Verhandlungen mindestens einmal pro Woche treffen. Die Hauptarbeit je-doch findet in insgesamt 12 „Arbeitsgruppen“ sowie in vier „Unterarbeitsgruppen“ zu jeweils einzelnen Themen statt – von den Fragen des Bundeshaushalts über die Gesundheits- und die Verkehrspolitik bis hin zu Fragen der Kultur und der Medien. An den Gesprächen zu Kultur und Medien ist für die CDU auch Ansgar Heveling beteiligt, der gemeinsam mit mir den Rhein-Kreis Neuss im Bundestag vertritt. Ne-ben den AGs gibt es die so genannte „Kleine Runde“ mit 15 Gesprächsbeteiligten und auch 6-Augen-Gespräche zwischen den drei Partei-vorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD). Ich selbst gehöre der fünfköpfigen „Steue-rungsgruppe“ an: Gemeinsam mit den General-sekretärskollegen Andrea Nahles (SPD) und Alexander Dobrindt (CSU), mit Kanzleramts-chef Ronald Pofalla und dem schon genannten Thomas Oppermann plane ich als CDU-Generalsekretär die Koalitionsverhandlungen. Unsere Gruppe hält bis zum Abschluss des Koalitionsvertrages „die Fäden in der Hand“. Wir bereiten zudem die Sitzungen der „Großen Runde“ und der „Kleinen Runde“ vor, denen neben den drei Parteivorsitzenden auch die drei Generalsekretäre angehören.

Ja, es gibt viel zu besprechen. Das Geflecht der verschiedenen Gesprächsrunden und Arbeits-gruppen scheint dabei nicht einfach zu durch-schauen zu sein, und die vielen verschiedenen Themen sind nicht „innerhalb von fünf Minu-ten“ abzuarbeiten. Zudem ist klar, dass es in verschiedenen Gesprächen zwischen Union und SPD auch spürbar „knirscht“.

Dabei war die Ausgangssituation für Union und SPD nach der Bundestagswahl unterschiedlich. Die SPD ist mit ihrem Vorhaben, die Kanzler-schaft von Angela Merkel zu beenden, deutlich gescheitert. Wir als Union sind knapp an der absoluten Mehrheit im Bundestag „vorbeige-schrammt“ und werden trotz dieses hervorra-genden Wahlergebnisses gewiss manchen Kompromiss eingehen müssen, der uns nicht leichtfallen wird. Umso erfreulicher ist der bisherige Verlauf der Gespräche: Union und SPD begegnen einander mit Respekt und dem Willen zum fairen Kompromiss. Wir erarbeiten gemeinsam die Voraussetzungen, um für die Menschen in ganz Deutschland erneut eine erfolgreiche, unionsgeführte Bundesregierung zu bilden – und anders als Captain Jack Spar-row darf ich deshalb betonen: DAS ist Politik!

Es grüßt Sie herzlich aus Berlin
Ihr
Hermann Gröhe