Hermann Gröhe in den Vermittlungsausschuss gewählt

Artikel, 22.11.2018
Foto: Julia Nowak

Heute hat der Bundestag den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Neuss, Dormagen, Grevenbroich und die Gemeinde Rommerskirchen, Hermann Gröhe, zum ordentlichen Mitglied in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat gewählt. Er tritt an die Stelle des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Ralph Brinkhaus.

Zu seiner Wahl erklärt Hermann Gröhe: „Ich freue mich sehr über die Wahl in den Vermittlungsausschuss. Ich kenne seine Arbeit aus meiner Zeit als Staatsminister im Bundeskanzleramt für die Bund-Länder-Beziehungen gut und weiß um seine besondere Bedeutung, um tragfähige Kompromisse zwischen dem Bund und den Ländern zu finden.“

Hintergrund: Gesetzesvorhaben kommen nur im Zusammenwirken von Bundestag und Bundesrat zustande. Bei Uneinigkeiten trägt der Vermittlungsausschuss dazu bei, Lösungen zu finden. Er besteht aus 32 Mitgliedern, die zu gleichen Teilen von Bundestag und Bundesrat entsandt werden. Der Vorsitz wird von je einem Mitglied des Bundestages und des Bundesrates übernommen, die sich vierteljährlich abwechseln und einander vertreten.