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Hermann Gröhe: Wir bleiben treibende Kraft für einen erfolgreichen Strukturwandel

Zum nun erschienenen Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ erklärt Hermann Gröhe MdB:

„Die Empfehlungen der sogenannten Kohlekommission stellen für unsere Region eine große Herausforderung dar, die wir aber aufgrund von Zeitplan und empfohlenen Maßnahmen meistern können. Insgesamt sind die Ergebnisse gut vertretbar und können – eine entschlossene Umsetzung vorausgesetzt – für unsere Region zu einem großen Erfolg bei der Weiterentwicklung unseres Wirtschaftsraumes werden. Es ist wichtig, dass die berechtigten Anliegen der Beschäftigten berücksichtigt wurden und es, so IG BCE-Chef Vassiliadis, gelungen ist, ‚Sicherheit vor sozialen Härten zu schaffen‘. Dass der Abschlussbericht, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit für Privatkunden und Industrie ausdrücklich als Ziele benennt und Maßnahmen in diesem Bereich, auch im Hinblick auf die energieintensive Industrie, vorschlägt ist von großer Bedeutung. Mit klar benannten Überprüfungszeitpunkten wird eine Forderung umgesetzt, die Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und die Unionsabgeordneten unserer Region in Land und Bund von Anbeginn nachdrücklich erhoben hatten. Insgesamt sind die Ergebnisse auch ein Erfolg des geschlossenen Einsatzes der Union. Vom Stadtrat in Grevenbroich über den Kreistag bis zu Landtag und Bundestag hatte sich die Union für ein wirtschaftlich und sozial vertretbares Gesamtkonzept eingesetzt. Entscheidend war auch das entschlossene Vorgehen unseres Ministerpräsidenten Armin Laschet und die Geschlossenheit der Landesregierung. Die Grünen und wichtige Teile der SPD sind dagegen mit der Forderung nach einen weit schnelleren Kohleausstieg den Anliegen unserer Region – und ihren örtlichen Parteifreunden – in den Rücken gefallen. Wir sehen uns in der Pflicht, auch weiterhin treibende Kraft für einen erfolgreichen Strukturwandel zu sein.“